Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Aufnahme in die Weiterbildungsdatenbank Berlin
§ 1 Leistungsangebot / Kosten
Die EUROPUBLIC GmbH Werbeagentur (nachfolgend Betreiberin genannt) betreibt den Dozentenpool innerhalb der Weiterbildungsdatenbank Berlin im Internet. Diese Datenbank steht Dozentinnen und Dozenten, Trainerinnen und Trainern, Lehrerinnen und Lehrern und allen anderen Anbietern von Bildungsdienstleistungen (nachfolgend Dozenten genannt) zur Verfügung. Der Eintrag erfolgt online via Internet durch die Dozenten selbst. Der Dozent selbst wird so Kunde der Betreiberin und ihm entstehen Kosten. Die Kosten für die Veröffentlichung des Eintrages für ein Jahr betragen 61,21 Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Betrag wird mit dem Zugang der Rechnung fällig.
§ 2 Leistungsumfang
Die Betreiberin stellt den Dozentenpool für eine kostenlose Online-Recherche durch Interessenten sowie für den kostenpflichtigen Online-Dateneintrag durch Dozenten zur Verfügung.
§ 3 Haftungsbeschränkungen
Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt sowie der Ausfall oder die Überlastung von Kommunikationsnetzen hat die Betreiberin nicht zu vertreten. Der Dozent ist nicht berechtigt, aus diesem Grund eine Minderung seiner Leistungspflicht abzuleiten.
§ 4 Leistungsvereinbarung
Ein Vertrag zwischen einem Dozenten und der Betreiberin kommt nach der Online-Eintragung des Leistungsprofils durch den Dozenten mit der per Internet ausgelösten Freischaltung zustande. Die Betreiberin kann den Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen verweigern. Dieser Vertrag, der durch die Eintragung des Dozenten und die Freischaltung der Daten des Dozenten durch die Betreiberin für die Online-Recherche zustande gekommen ist, kann durch den Dozenten nur in schriftlicher Form mit einer Frist von drei Monaten zum Vertragsjahresende gekündigt werden. Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr. Die Betreiberin behält sich vor, die Freischaltung rückgängig zu machen, wenn ein Dozent mit der Begleichung der Rechnung nach erfolgter Mahnung weitere 10 Tage in Zahlungsverzug gerät. Die Kündigungsfrist durch die Betreiberin beträgt drei Monate zum Vertragsjahresende.
§ 5 Haftung des Dozenten
Für den Inhalt und den Umfang seiner Datenbankeinträge ist der Dozent selbst verantwortlich, die Betreiberin übernimmt keine Verantwortung. Der Dozent erklärt, dass er nicht nach der Technologie von L. Ron Hubbard arbeitet/unterrichtet oder Leistungen anbietet. Der Dozent haftet für alle Schäden und Rechtsfolgen, die der Betreiberin durch eine missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung des Dozentenpools entstehen. Dies ist auch Grund für eine außerordentliche fristlose Kündigung seitens der Betreiberin.
Stand: 12.09.2010